Schwerpunkte

Cleverer Klimaschutz

Wir wollen Umwelt und Klima schützen, damit auch zukünftige Generationen auf unserem Planeten leben können.

Die Herausforderungen durch Klimawandel und andere ökologische Fehlentwicklungen nehmen seit Jahren zu. Eine verantwortungsvolle und freiheitliche Umwelt- und Klimapolitik bleibt für die Jungen Liberalen daher auch in Zukunft zentrale Grundlage für eine nachhaltige ökologische Generationengerechtigkeit. Ziel unserer Umweltpolitik ist es für alle Menschen, die für ihre Gesundheit und Wohlbefinden notwendige Qualität der Umwelt zu sichern. Die Kosten der Umweltbelastung sollen grundsätzlich nach dem Verursacherprinzip aufgebracht werden. Dabei muss ein effektiver Ausgleich zwischen dem Wirkbereich individueller Grundfreiheiten sowie den Anforderungen einer externalitätenarmen Nachhaltigkeitspolitik geschaffen werden.

Konkretes findest du hier in den ausführlichen Leitlinien einer liberalen Umweltpolitik.

Schluss mit Kreidezeit – Beste Bildung

Bildung ist die zentrale Voraussetzung für Chancengerechtigkeit. Unabhängig von Deiner sozialen und regionalen Herkunft solltest Du deshalb immer Zugang zu exzellenter Bildung haben. Schließlich ist es die Bildung, die Dich dazu befähigt aus eigener Kraft und durch eigene Leistung Deine Träume zu leben. Bildungschancen dürfen weder vom Geldbeutel Deiner Eltern noch vom Bundesland abhängig sein, in dem Du geboren wurdest. Doch das ist heute leider noch anders.

Der Staat investiert derzeit viel zu wenig in Schulen und Hochschulen. Das ist gefährlich. Gerade in Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung werden viele junge Menschen später in Berufen arbeiten, die es heute noch gar nicht gibt. Statt sich jedoch dieser Herausforderung anzunehmen, ist das Schulsystem in Ausstattung und Ausgestaltung noch immer im letzten Jahrtausend hängen geblieben. WLAN und Tablets sind im Unterricht so rar, wie saubere Toiletten in Schulgebäuden. Bildungspolitische Kleinstaaterei macht Umzüge zwischen Bundesländern fast unmöglich.

Unser Ziel ist es, Dir die weltbeste Bildung zu bieten. Das erfordert eine massive Steigerung im Bildungsbudget. Nur so können wir dringend notwendige Investitionen und Modernisierungen in den Schulen vorantreiben – und zwar überall. Um das zu ermöglichen, wollen wir, dass der Bund die Länder in der Bildungspolitik künftig finanziell unterstützen darf. Außerdem muss die Vergleichbarkeit für Schulabschlüsse aus unterschiedlichen Bundesländern verbessert werden. Wer während der Schulzeit in ein anderes Bundesland zieht, merkt schnell, wie unterschiedlich die Schulsysteme in Deutschland sind. Das wollen wir ändern.

Freiheit – Verliebt in Vielfalt

Du solltest so leben können, wie Du es für richtig hältst. Denn es ist weder die Aufgabe des Staates, noch die Aufgabe anderer Menschen, Dir Deinen Lebensentwurf vorzuschreiben. Ganz im Gegenteil: Gerade der Staat sollte Dich so respektieren wie Du bist und Dich darin bestärken, Deinen eigenen Plan für das Leben umzusetzen. Schließlich macht gerade dieses Vertrauen eine freie Gesellschaft aus.

Doch eine freiheitliche Gesellschaft ist nie garantiert. Sie muss jeden Tag neu erarbeitet und geschützt werden. Unsere Grundrechte, etwa die Religions- und Meinungsfreiheit, das Recht auf Eigentum, die Gleichstellung von Mann und Frau, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind für uns deshalb nicht verhandelbar. Wer sie durch Gewalt, Aggressivität oder Intoleranz in Frage stellt, dem stellen wir uns kraftvoll und kompromisslos entgegen. Egal ob religiöser Fundamentalismus, Links- oder Rechtsextremismus: Sie alle muss der Staat effektiv bekämpfen.

Das Grundgesetz ermöglicht es Dir so zu leben, wie Du es für richtig hältst – selbst dann, wenn Du damit bei anderen einmal anecken oder mit Skepsis beäugt werden solltest. Es ist die Basis dafür, dass wir selbstbestimmt, in Vielfalt und Freiheit zusammenleben. Diese zivilisatorische Errungenschaft müssen wir schützen. Nie wieder darf sich der Staat in Dein Privatleben einmischen und zur Sittenpolizei werden. Nur Du sollst entscheiden, was Du isst, konsumierst oder anziehst. Denn Deutschland ist bunt und soll es bleiben. Wenn Menschen zu uns kommen möchten, um hier zu arbeiten, diese Vielfalt und unsere gemeinsame Kultur zu genießen, freuen wir uns.

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